Entschließung zur internationalen Lage in der Arktis

Die Arktis entwickelt sich zu einem strategischen Gebiet, in dem Geopolitik, Sicherheit, Energie und Klimawandel aufeinanderprallen. Die Abgeordneten betonen, dass die EU eine "robuste, sicherheitsorientierte Strategie" annehmen und die Zusammenarbeit mit den USA und der NATO verstärken muss, um dem russischen und chinesischen Einfluss zu begegnen.

Das Parlament kritisiert die massive Militarisierung der Region, insbesondere die Umstrukturierung der russischen Streitkräfte und die Schaffung der so genannten "Maritimen Hochschulen". Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass diese Schritte die Spannungen erhöhen und die Stabilität der gesamten Region bedrohen. Gleichzeitig warnen sie davor, dass China zunehmend versucht, wirtschaftlichen und strategischen Einfluss in der Region zu gewinnen.

Die Abgeordneten warnen auch vor der Bedrohung kritischer Unterwasserinfrastrukturen, darunter Kabel und Pipelines um Grönland. Nach den jüngsten Vorfällen in der Ostsee fordern sie einen stärkeren Schutz und strengere Regeln für Sanktionen und Gegenmaßnahmen gegen Akteure, die im Verdacht stehen, eine "Schattenflotte" einzusetzen.

Gleichzeitig wird in der Entschließung betont, dass die Verwaltung der Arktis fest im Völkerrecht verankert bleiben muss, insbesondere im UN-Seerechtsübereinkommen (UNCLOS). Das Parlament lehnt einseitige Ansprüche auf arktische Seewege, wie etwa entlang der Nördlichen Seeroute, ab und unterstützt die diplomatische Beilegung von Streitigkeiten.

Die Arktis ist auch eine Quelle strategischer Rohstoffe, die für Europas Energiesicherheit und technologische Unabhängigkeit von entscheidender Bedeutung sind. Das Parlament unterstreicht die Bedeutung Norwegens und die Rolle einer möglichen vertieften Partnerschaft mit Island und Grönland, wo es eine wachsende Unterstützung für eine engere Integration in die EU gibt.